Thüringer Verordnung zur Änderung der Grenzen der Gemeinde Taupadel und der Stadt Schmölln Vom 17. März 1995

Thüringer Verordnung zur Änderung der Grenzen der Gemeinde Taupadel und der Stadt Schmölln

Vom 17. März 1995

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Stand:

letzte berücksichtigte Änderung: geändert durch Artikel 111 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (GVBl. S. 731, 792)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Verordnung zur Änderung der Grenzen der Gemeinde Taupadel und der Stadt Schmölln vom 17. März 1995	21.04.1995
Eingangsformel	21.04.1995
§ 1 - Grenzänderung	01.01.2019
§ 2 - Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung	21.04.1995
§ 3 - Inkrafttreten	21.04.1995

Aufgrund des § 9 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) verordnet der Innenminister im Einvernehmen mit den beteiligten Gemeinden:

§ 1 Grenzänderung

(1) Die Grenzen der Gemeinde Taupadel und der Stadt Schmölln, Landkreis Altenburger Land, werden wie folgt geändert:

das Grundstück der Gemeinde Taupadel, Gemarkung Taupadel Flur 1 Flurstück 87/9 wird an die Stadt Schmölln abgegeben.

(2) Die Grenzänderung ist in dem Veränderungsnachweis beim Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation ausgewiesen und kann von jedermann eingesehen werden.

§ 2 Rechtsnachfolge, Auseinandersetzung

(1) Die Stadt Schmölln ist hinsichtlich des in

§ 1 Abs. 1 genannten Grundstücks Rechtsnachfolgerin der Gemeinde Taupadel.

(2) Die Rechtsfolgen der Gebietsänderung im übrigen ergeben sich aus

§ 9 Abs. 4 Satz 2 ThürKO .

§ 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 17. März 1995

Der Innenminister

Dr. Dewes