Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Bachfeld und der Stadt Schalkau Vom 31. Mai 1995

Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer

erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Bachfeld und der Stadt Schalkau

Vom 31. Mai 1995

Zum 12.06.2023 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel	Gültig ab
Thüringer Verordnung über die Anerkennung der Vereinbarung einer erfüllenden Gemeinde zwischen der Gemeinde Bachfeld und der Stadt Schalkau vom 31. Mai 1995	28.07.1995
Eingangsformel	28.07.1995
§ 1 - Erfüllende Gemeinde	28.07.1995
§ 2 - Auflösung der bestehenden Verwaltungsgemeinschaft	28.07.1995
§ 3 - Inkrafttreten	28.07.1995

Aufgrund des § 51 Satz 1 und 2

in Verbindung mit § 46 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 der Thüringer Kommunalordnung

vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) verordnet der Innenminister:

§ 1 Erfüllende Gemeinde

Die Vereinbarung zwischen der Stadt Schalkau und der Gemeinde Bachfeld, Landkreis Sonneberg, daß die Stadt Schalkau für die Gemeinde Bachfeld die Aufgaben der Verwaltungsgemeinschaft wahrnimmt (erfüllende Gemeinde), wird anerkannt.

Fußnoten

Gemäß § 13 Abs. 3 des Gesetzes vom 10. Oktober 2019 (GVBl. S. 385) ist die anerkannte Übertragung von Verwaltungsaufgaben mit Wirkung zum 31. Dezember 2019 aufgehoben.

§ 2 Auflösung der bestehenden Verwaltungsgemeinschaft

Die Verwaltungsgemeinschaft "Schalkau" wird aufgelöst.

§ 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Erfurt, den 31. Mai 1995

Der Innenminister

Dr. Dewes