Taxordnung der kantonalen Psychiatrischen Dienste

der kantonalen Psychiatrischen Dienste der kantonalen Psychiatrischen Dienste

1 vom 9. September 2003

2 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Anwendung von Art. 36 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes vom 28. Juni

1979

3 als Taxordnung: I. Allgemeine Bestimmungen Geltungsbereich Geltungsbereich

Art. 1. Art. 1.

1 Diese Taxordnung gilt für die kantonalen Psychiatrischen Dienste. Vereinbarungen Vereinbarungen

Art. 2. Art. 2.

1 Die Taxen für stationäre Patientinnen und Patienten der Allgemeinen Abteilung, für teilstationäre und für ambulante Patientinnen und Patienten, die bei folgenden Versicherern versichert sind, werden durch Vereinbarung geregelt: a) Krankenversicherer nach Art. 11 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994

5 ; b) Unfallversicherer nach Art. 58 und 61 ff. des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981

6 ; c) eidgenössische Militärversicherung nach dem Bundesgesetz über die Militärversicherung vom 19. Juni 1992

7 ; d) eidgenössische Invalidenversicherung nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959

2 Vereinbarungen werden vom Gesundheitsdepartement abgeschlossen und bedürfen der Genehmigung der Regierung. Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen

Art. 3. Art. 3.

1 Den Krankenversicherern nach Art. 2 Abs. 1 Bst. a dieses Erlasses sind Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen gleichgestellt. Patientinnen und Patienten Patientinnen und Patienten a) steuerlicher Wohnsitz a) steuerlicher Wohnsitz

1. Grundsatz 1. Grundsatz

Art. 4. Art. 4.

1 Für die Taxen werden unterschieden: a) Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen; b) Personen mit steuerlichem Wohnsitz in einem anderen Kanton oder im Fürstentum Liechtenstein

10 und Schweizerbürger mit steuerlichem Wohnsitz im Ausland; c) Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Ausland.

2. Ausnahmen 2. Ausnahmen

Art. 5. Art. 5.

1 Den Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen gleichgestellt sind Personen ohne steuerlichen Wohnsitz im Kanton St.Gallen, die einer unaufschiebbaren Behandlung bedürfen und deren Kosten von einer st.gallischen politischen Gemeinde als Notfallgemeinde übernommen werden. b) stationäre, teilstationäre und ambulante Patientinnen b) stationäre, teilstationäre und ambulante Patientinnen und Patienten und Patienten

Art. 6. Art. 6.

1 Als stationäre Patientin oder stationärer Patient gilt: a) wer sich länger als 24 Stunden in den kantonalen Psychiatrischen Diensten

und Patienten.

Art. 7. Art. 7.

Art. 8. Art. 8.

14 Selbstkosten Selbstkosten

Art. 9. Art. 9.

1 Als Selbstkosten gelten: a) die in den kantonalen Psychiatrischen Diensten entstandenen Kosten; b) die den kantonalen Psychiatrischen Diensten in Rechnung gestellten Kosten zuzüglich eines angemessenen Zuschlags (höchstens 10 Prozent). Zahlung Zahlung

Art. 10. Art. 10.

1 Die Rechnung wird innert 45 Tagen beglichen.

2 Nach Ablauf dieser Frist werden ein Verzugszins von 5 Prozent und der Ersatz der Selbstkosten für die Zahlungsaufforderung verrechnet.

3 Wird eine Rechnung trotz zweimaliger Aufforderung nicht bezahlt, erlässt die Klinikverwaltung eine Verfügung.

4 Bei unverschuldeten Zahlungsschwierigkeiten kann die Klinikverwaltung Zahlungserleichterungen gewähren. II. Gutsprache und Vorschuss Stationäre und teilstationäre Patientinnen und Patienten Stationäre und teilstationäre Patientinnen und Patienten a) Gutsprache a) Gutsprache

Art. 11. Art. 11.

1 Die kantonalen Psychiatrischen Dienste melden dem Krankenversicherer umgehend den Eintritt von stationären Patientinnen und Patienten auf der Allgemeinen Abteilung. Besteht kein Leistungsanspruch, meldet dies der Krankenversicherer umgehend der Klinik.

2 Stationäre Patientinnen und Patienten, für deren Kosten ein anderer Garant aufkommt, bringen beim Eintritt, spätestens aber bis zum fünften Aufenthaltstag, eine Kostengutsprache bei.

3 Wird die Kostengutsprache nicht rechtzeitig beigebracht oder lehnt der Kostenträger nachträglich eine Übernahme der Kosten ab, darf die Patientin oder der Patient als Selbstzahler betrachtet werden.

4 Die kantonalen Psychiatrischen Dienste teilen dem Krankenversicherer vor Ablauf von 40 Tagen Aufenthalt unaufgefordert und begründet mit, ob und wie lange die Spitalbedürftigkeit einer Patientin oder eines Patienten voraussichtlich andauern wird. Für Suchtpatientinnen und -patienten erfolgt die Mitteilung vor Ablauf von 20 Tagen, für Psychotherapiepatientinnen und - patienten sowie für gerontopsychiatrische Patientinnen und Patienten vor Ablauf von 90 Tagen Aufenthalt. b) Vorschuss b) Vorschuss

Art. 12. Art. 12.

1 Selbstzahlerinnen und Selbstzahler leisten den von der Verwaltung der kantonalen Psychiatrischen Dienste festgesetzten Kostenvorschuss, der die voraussichtlichen Kosten deckt.

2 Bei Wahleintritt wird der Kostenvorschuss spätestens am Eintrittstag geleistet. Ambulante Patientinnen und Patienten Ambulante Patientinnen und Patienten

Art. 13. Art. 13.

1 Ambulante Patientinnen und Patienten bringen auf Verlangen der Verwaltung der kantonalen Psychiatrischen Dienste eine Kostengutsprache bei. III. Stationäre Patientinnen und Patienten

nach Art. 41 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom

18. März 1994

20 in Rechnung gestellt. Tagestaxen Tagestaxen a) Ein- und Austritt sowie interne Verlegung a) Ein- und Austritt sowie interne Verlegung

Art. 15. Art. 15.

1 Für den Ein- und den Austrittstag wird die volle Tagestaxe entrichtet.

2 Bei interner Verlegung wird am Verlegungstag die Tagestaxe der aufnehmenden Abteilung entrichtet. b) Urlaub b) Urlaub

Art. 16. Art. 16.

1 Wird der Patientin oder dem Patienten von der Ärztin oder vom Arzt ein Urlaub bewilligt, wird für den Tag des Weggangs und für den Tag der Rückkehr die volle Tagestaxe erhoben. Taxen für besondere Leistungen Taxen für besondere Leistungen a) Allgemeine Abteilung a) Allgemeine Abteilung

1. Vergütung durch Versicherer 1. Vergütung durch Versicherer

Art. 17. Art. 17.

1 Medikamente, die beim Austritt abgegeben werden, und in Auftrag gegebene Zeugnisse, Berichte und Gutachten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

2. Vergütung durch Patientin oder Patient 2. Vergütung durch Patientin oder Patient

Art. 18. Art. 18.

1 Die Patientin oder der Patient trägt die Kosten für: a) Anschaffungen, Reparaturen und Reinigung von Kleidern, Wäsche, Schuhen, Toilettengegenständen und dergleichen; b) Aufwendungen bei Urlaub oder Flucht; c) Begleitungen; d) Coiffeur, Telefon, private Porti, Zulagen zur ordentlichen Verpflegung auf persönlichen Wunsch und weitere private Aufwendungen oder durch besondere Wünsche der Patientin oder des Patienten bedingte Mehrleistungen; e) Einweisungs- und Entlassungstransporte ohne medizinisch notwendige Verlegungstransporte in andere Spitäler und Kliniken, Transporte privater Natur und Beförderung privater Begleitpersonen; f) Hilfsmittel und andere Utensilien, die beim Austritt abgegeben werden; g) besondere Leistungen im Todesfall.

2 Patientinnen und Patienten, die eine Hilflosenentschädigung nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom

20. Dezember 1946

21 oder nach dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959

22 erhalten, wird diese Entschädigung zusätzlich in Rechnung gestellt. b) Privatabteilung b) Privatabteilung

Art. 19. Art. 19.

1 In der Privatabteilung werden in Rechnung gestellt: a) Zuschlag für freie Arztwahl; b) Hotelleriezuschlag für Einzel- oder Zweibettzimmer; c) Zuschlag für sonstige Leistungen; d) Zuschlag für Investitionskosten; e) Zuschlag für ungedeckte Betriebskosten bei krankenversicherten Patientinnen und Patienten aus dem Kanton St.Gallen.

2 Patientinnen und Patienten der Allgemeinen Abteilung, die in die Privatabteilung übertreten, haben nur für die Zeit des Aufenthaltes in der Privatabteilung die Zuschläge nach Abs. 1 dieser Bestimmung zu entrichten. IV. Teilstationäre Patientinnen und Patienten Grundsatz Grundsatz

Art. 20. Art. 20.

Grundsatz Grundsatz

Art. 21. Art. 21.

1 Für ambulante Patientinnen und Patienten gilt die Einzelleistungsverrechnung. Selbstkosten Selbstkosten

Art. 22. Art. 22.

1 Für Leistungen, die weder im Anhang zu dieser Taxordnung noch in einem der angeführten Tarife erwähnt sind, werden die Selbstkosten in Rechnung gestellt.

2 Die Selbstkosten können nach pauschalen Ansätzen erhoben werden. VI. Schlussbestimmungen Aufhebung bisherigen Rechts Aufhebung bisherigen Rechts

Art. 23. Art. 23.

1 Die Taxordnung der Spitäler und Psychiatrischen Kliniken vom

5. Dezember 1989

24 wird aufgehoben. Vollzugsbeginn Vollzugsbeginn

Art. 24. Art. 24.

1 Diese Taxordnung wird ab 1. Juli 2003 angewendet. Anhang Anhang

25 Taxen der kantonalen Psychiatrischen Dienste Taxen der kantonalen Psychiatrischen Dienste

1 1 Stationäre Patientinnen und Patienten Stationäre Patientinnen und Patienten

10 10 Kantonale Psychiatrische Dienste Kantonale Psychiatrische Dienste

101 101 Tagesvollpauschalen der Allgemeinen Abteilung Tagesvollpauschalen der Allgemeinen Abteilung Nr. Fr.

101.1 Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen

101.11 Krankenversicherer, Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen 226.50

101.12 übrige Sozialversicherer (UV, IV, MV, SUVA)

101.121 St.Gallische kantonale Psychiatrische Dienste Sektor Nord 397.-

101.122 St.Gallische Psychiatrie-Dienste Süd 405.-

101.13 übrige Garanten und Selbstzahler 502.-

101.2 Personen mit steuerlichem Wohnsitz in einem anderen Kanton

101.21 übrige Sozialversicherer (UV, IV, MV, SUVA)

101.211 St.Gallische kantonale Psychiatrische Dienste Sektor Nord 397.-

101.212 St.Gallische Psychiatrie-Dienste Süd 405.-

101.22 Krankenversicherer, Behörden, private Fürsorgeeinrichtungen, übrige Garanten und Selbstzahler (Kantone ausserhalb Ostschweizer Krankenhausvereinbarung

592.-

101.23 Krankenversicherer, Behörden, private Fürsorgeeinrichtungen, übrige Garanten und Selbstzahler (Kantone innerhalb Ostschweizer Krankenhausvereinbarung)

575.-

101.3 Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Ausland

101.31 Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein 543.60

101.32 Personen aus den deutschen Bundesländern Baden-Württemberg und Bayern und dem österreichischen Bundesland Vorarlberg

615.-

101.33 übrige Personen 646.-

102 102 Taxen für besondere Leistungen Taxen für besondere Leistungen

102.1 Leistungen nach Art. 17

102.11 Medikamente Preise gemäss neuster gedruckter Fassung der Spezialitätenliste des Bundesamtes für Sozialversicherung abzüglich 10 Prozent

102.12 Zeugnisse, Berichte und Gutachten gemäss TARMED zu dem massgebenden Taxpunktwert

102.24 Coiffeur, Telefon, Porti, Verpflegungszulagen (Bst. d) Selbstkosten

102.25 Einweisungstransporte, Entlassungstransporte, private Transporte, Beförderung von Privatpersonen (Bst. e) Selbstkosten

102.26 Hilfsmittel, Utensilien (Bst. f) Selbstkosten

102.27 Leistungen im Todesfall (Bst. g) Selbstkosten

102.3 Begleitpersonen Selbstkosten

102.4 Gesprächstherapie für Angehörige oder andere Bezugspersonen

102.41 Einzelperson (je Stunde) 100.-

102.42 mehrere Personen (je Stunde)

130.-

2 2 Teilstationäre Patientinnen und Patienten (Tages- / Nachtklinik) Teilstationäre Patientinnen und Patienten (Tages- / Nachtklinik)

20 20 Kantonale Psychiatrische Dienste Kantonale Psychiatrische Dienste

20.1 Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen (Krankenversicherer, Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen) (davon Anteil Patientin oder Patient für Verpflegung Fr. 15.-)

165.-

20.2 Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen (andere Garanten und Selbstzahler) (davon Anteil Patientin oder Patient für Verpflegung Fr. 15.-)

362.-

20.3 Personen mit steuerlichem Wohnsitz in einem Kanton ausserhalb Ostschweizer Krankenhausvereinbarung (Krankenversicherer, Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen, übrige Garanten und Selbstzahler) (davon Anteil Patientin oder Patient für Verpflegung Fr. 15.-)

403.-

20.4. Personen mit steuerlichem Wohnsitz in einem Kanton innerhalb Ostschweizer Krankenhausvereinbarung (Krankenversicherer, Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen, übrige Garanten und Selbstzahler). (davon Anteil Patientin oder Patient für Verpflegung Fr. 15.-)

392.-

20.5. Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein (Krankenversicherer, Behörden und private Fürsorgeeinrichtungen, übrige Garanten und Selbstzahler) (davon Anteil Patientin oder Patient für Verpflegung Fr. 15.-)

375.-

3 3 Ambulante Patientinnen und Patienten Ambulante Patientinnen und Patienten

31 31 Ärztliche Leistungen (inkl. histologische und zytologische Ärztliche Leistungen (inkl. histologische und zytologische Untersuchungen) Untersuchungen)

31.1 Krankenversicherer für Personen mit steuerlichem Wohnsitz in der Schweiz gemäss TARMED zu dem massgebenden Taxpunktwert

31.2 Krankenversicherer für andere Personen sowie übrige Garanten und Selbstzahler gemäss TARMED zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

31.3 übrige Sozialversicherer (UV, IV, MV, SUVA) für Personen mit steuerlichem Wohnsitz in der Schweiz gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

32 Laborleistungen Analysen-Liste mit Tarif des Bundesamtes für Sozialversicherung bzw. Tarife des Instituts für klinische Mikro-Biologie und Immunologie sowie des Instituts für klinische Chemie und Hämatologie

33 33 Physiotherapeutische Leistungen Physiotherapeutische Leistungen

33.1 Krankenversicherer für Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. -.86

von Fr. -.95

33.3 übrige Sozialversicherer (UV, IV, MV, SUVA) für Personen mit steuerlichem Wohnsitz in der Schweiz gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. -.95

34 34 Ergotherapeutische Leistungen Ergotherapeutische Leistungen

34.1 Krankenversicherer für Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt von Fr. 1.05

34.2 Krankenversicherer für andere Personen sowie übrige Garanten und Selbstzahler gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.10

34.3 übrige Sozialversicherer (UV, IV, MV, SUVA) für Personen mit steuerlichem Wohnsitz in der Schweiz gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.10

35 35 Logopädische Leistungen Logopädische Leistungen

35.1 Krankenversicherer für Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

35.2 Krankenversicherer für andere Personen sowie übrige Garanten und Selbstzahler gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

35.3 übrige Sozialversicherer (UV, IV, MV, SUVA) für Personen mit steuerlichem Wohnsitz in der Schweiz gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

36 36 Ernährungs-/Diabetesberatung Ernährungs-/Diabetesberatung

36.1 Krankenversicherer für Personen mit steuerlichem Wohnsitz im Kanton St.Gallen gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

36.2 Krankenversicherer für andere Personen sowie übrige Garanten und Selbstzahler gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

36.3 übrige Sozialversicherer (UV, IV, MV, SUVA) für Personen mit steuerlichem Wohnsitz in der Schweiz gemäss Vertrag zwischen H+ Die Spitäler der Schweiz, santésuisse, der Medizinaltarifkommission UVG, der Invalidenversicherung und dem Bundesamt für Militärversicherung zum Taxpunktwert von Fr. 1.-

37 37 Arzneimittel Arzneimittel

MV, SUVA) für Personen mit steuerlichem Wohnsitz in der Schweiz Spezialitätenliste des Bundesamtes für Sozialversicherung abzüglich 10 Prozent

1 Geändert durch VIII. Nachtrag.

2 nGS 38-84; nGS 42-92. In Vollzug ab 1. Juli2003. Geändert durch Nachtrag vom 6. Januar 2004, nGS 39-13; II. Nachtrag vom 28. September

2004, nGS 39-112; III. Nachtrag vom 22. Februar 2005, nGS 40-41; IV. Nachtrag vom 16. August 2005, nGS 40-71; V. Nachtrag vom 22. August

2006, nGS 41-72; VI. Nachtrag vom 21. November 2006, nGS 42-10; VII. Nachtrag vom 26. Juni 2007, nGS 42-91; VIII. Nachtrag vom 22. Januar

2008, nGS 43-58; IX. Nachtrag vom 1. Februar 2011, nGS 46-69.

3 sGS 311.1 .

4 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

5 SR 832.10.

6 SR 832.20.

7 SR 833.1.

8 SR 831.20.

9 Art. 13 StG , sGS 811.1 .

10 Art. 2 Abs. 2 der Vereinbarung über die Aufnahme von Patienten aus dem Fürstentum Liechtenstein in den st.gallischen Heil- und Pflegeanstalten St.Pirminsberg und Wil, sGS 322.51 .

11 Fassung gemäss VI. Nachtrag.

12 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

13 Aufgehoben durch VIII. Nachtrag.

14 Aufgehoben durch VIII. Nachtrag.

15 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

16 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

17 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

18 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

19 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

20 SR 832.10.

21 SR 831.10.

22 SR 831.20.

23 Fassung gemäss VIII. Nachtrag.

24 nGS 37-70 (sGS 321.61.

25 Fassung gemäss IX. Nachtrag.

26 Fassung gemäss IX. Nachtrag.