Strassenverordnung
                            Strassenverordnung  vom 22. November 1988 (Stand 1. August 2024)  Landammann und Regierungsrat des Kantons St.Gallen  erlassen  in Vollzug des Strassengesetzes vom 12.  Juni 1988
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  als Verordnung:
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  I. Allgemeine Bestimmungen  (1.)
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 1 *
                            Zuständige Stelle des Kantons
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Das Tiefbauamt ist zuständige Stelle des Kantons, soweit keine besonderen Vor  -  schriften gelten.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            ...
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 2 *
                            Fachstelle
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Fachstelle des Kantons für Langsamverkehr ist das Tiefbauamt.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 3 * Fuss- und Wanderwege
                            1  Die politische Gemeinde sorgt für Anlage, Erhaltung, Kennzeichnung und Ersatz  der Fuss- und Wanderwege nach der Bundesgesetzgebung.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Bevor Wanderwege aufgehoben oder mit bitumen-, asphalt- oder zementgebun  -  denen Deckbelägen versehen werden, holt die politische Gemeinde die Stellung  -  nahme des Tiefbauamtes ein.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  sGS  732.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Abgekürzt StrV. nGS 23–82. Im Amtsblatt veröffentlicht am 5. Dezember 1988, ABl 1988,
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2739 ff.; in Vollzug ab 1. Januar 1989.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  BG über Fuss- und Wanderwege vom 4.  Oktober 1985, SR  704  ; eidgV über Fuss- und Wan  -  derwege vom 26.  November 1986, SR  704.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 4 Strassenabstand
                            1  Vor der Bewilligung einer Ausnahme von Strassenabstandsvorschriften wird die  zuständige Polizeibehörde angehört.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Vorbauten, wie Dachvorsprünge, Veranden, Erker und Balkone, dürfen den  Strassenabstand gegenüber Staatsstrassen um eineinhalb Meter und, soweit es sich  nicht um Dachvorsprünge handelt, höchstens auf der Hälfte der Frontlänge des  Gebäudes unterschreiten.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 5 *
                            Bewilligungen von Veranstaltungen
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Das Polizeikommando bewilligt Veranstaltungen auf Kantonsstrassen. Es hört  vor der Bewilligung die Strassenaufsichtsbehörde an.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1bis  Die Gemeindebehörde bewilligt Veranstaltungen auf Gemeindestrassen.  *
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Für die Bewilligung von Veranstaltungen auf dem Gebiet der Stadt St.Gallen sind  die Gemeindebehörden zuständig.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            3  Die Bewilligung motor- und radsportlicher Veranstaltungen richtet sich nach der  Gesetzgebung über den Strassenverkehr.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  II. Gemeindestrassenplan  (2.)
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 6 Farben
                            1  Gemeindestrassen und Wege werden mit folgenden Farben gekennzeichnet:  a)  Gemeindestrassen erster Klasse: rot  b)  Gemeindestrassen zweiter Klasse: violett  c)  Gemeindestrassen dritter Klasse: gelb  d)  Gemeindewege erster Klasse: orange  e)  Gemeindewege zweiter Klasse: braun  f)  Gemeindewege dritter Klasse: grün
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 7 Zeichen
                            1  Im Gemeindestrassenplan oder in einer Beilage zum Gemeindestrassenplan wer  -  den mit folgenden Zeichen gekennzeichnet:  a)  Fusswege: •  •  •  •  •  •  •  b)  Wanderwege ohne Hartbelag:  ○  ○  ○  ○  ○  ○  ○  c)  Wanderwege mit Hartbelag:  ●  ●  ●  ●  ●  ●  ●  d)  Radwege: ×  ×  ×  ×  ×  ×
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            4  sGS  711  .
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 8 Ergänzende Angaben
                            1  Der Gemeindestrassenplan wird mit folgenden Angaben in Metern ergänzt:  a)  Gesamtlänge der Gemeindestrassen erster Klasse;  b)  Gesamtlänge der Gemeindestrassen zweiter Klasse;  c)  Gesamtlänge der Gemeindestrassen dritter Klasse und Anteil, an welchen die  politische Gemeinde wenigstens 20 Prozent Beiträge an die Unterhaltskosten  leistet;  d)  Gesamtlänge der Wege erster Klasse;  e)  Gesamtlänge der Gehwege.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Bei den Angaben nach Abs.  1 dieser Bestimmung wird zusätzlich der Anteil er  -  wähnt, der oberhalb 600 Meter über Meer liegt.  III. Staatsbeiträge  (3.)
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 9 *
                            Berechnung der Pauschalbeiträge
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1  Die Pauschalbeiträge werden je Kilometer mit folgenden Kostenansätzen berech  -  net für:  a)  die Unterhaltskosten des Betriebs der Beleuchtung an Kantonsstrassen zweiter  Klasse innerhalb der Bauzonen Fr.  4960.–;  b)  Reinigung und Winterdienst der Geh- und Radwege entlang den Kantons  -  strassen Fr.  4000.–;  c)  die Entsorgung des Meteorwassers von Kantonsstrassen zweiter Klasse inner  -  halb der Bauzonen Fr.  4300.–.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            2  Die Differenz zum gesamten Kantonsbeitrag gemäss Beschluss des Kantonsrates  im Rahmen des Strassenbauprogramms wird für die allgemeinen Auswirkungen  des Strassenverkehrs innerhalb der Bauzonen
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5   anteilmässig je Kilometer an die po  -  litischen Gemeinden ausgerichtet.
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 10 *
                            ...
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 11 * Kontrolle
                            1  Das  Bau- und Umweltdepartement überprüft:  *  a)  die Längen der Kantonsstrassen zweiter Klasse innerhalb der Bauzonen;  b)  die Längen der Geh- und Radwege entlang den Kantonsstrassen.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            5  Art.  87   Abs. 1 Bst. d StrG, sGS  732.1  .
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            IV. Schlussbestimmungen  (4.)
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  12
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  13
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            Art.  14
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            8
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 15 Aufhebung bisherigen Rechts
                            1  Es werden aufgehoben:  a)  Verordnung über die Abgabe für das Dauerparkieren auf öffentlichem Grund  vom 23.  Mai 1967;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            9  b)  Verordnung über die Staatsbeiträge an den Unterhalt von Nebenstrassen vom
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            14.  Dezember 1982;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            10  c)  Vollzugsverordnung zum Gesetz über das Strassenwesen vom 8.  April 1949;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            11  d)  Verordnung über das Strassenverzeichnis vom 3.  Dezember 1955;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            12  e)  Regierungsratsbeschluss über die Staatsbeiträge an den Ausbau von Gemein  -  dedurchgangsstrassen sowie von Rad- und Wanderwegen vom 25.  März
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            1986;
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            13  f)  Regierungsratsbeschluss über die Bezeichnung der Fachstelle des Staates für  Fuss-, Rad- und Wanderwege vom 19.  Mai 1987.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            14
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 16 Vollzugsbeginn
                            1  Diese Verordnung wird ab 1.  Januar 1989 angewendet.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            6  Änderungen bisherigen Rechts werden nicht aufgeführt.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            7  Änderungen bisherigen Rechts werden nicht aufgeführt.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            8  Änderungen bisherigen Rechts werden nicht aufgeführt.
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            9  nGS 16–29 (sGS 711.73).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            10  nGS 18–24 (sGS 711.75).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            11  nGS 20–14 (sGS 732.12).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            12  nGS 19–89 (sGS 732.15).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            13  nGS 21–83 (sGS 732.19).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            14  nGS 22–46 (sGS 732.20).
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            * Änderungstabelle - Nach Bestimmung  Bestimmung  Änderungstyp  nGS-Fundstelle  Erlassdatum  Vollzugsbeginn  Erlass  Grunderlass  23-82  22.11.1988  01.01.1989
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 1 geändert 42–101 30.10.2007 keine Angabe
Art. 2 geändert 42–101 30.10.2007 keine Angabe
Art. 3 geändert 42–101 30.10.2007 keine Angabe
Art. 5 geändert 42–101 30.10.2007 keine Angabe
Art. 5, Abs. 1 geändert 2024-020 11.06.2024 01.08.2024
Art. 5, Abs. 1 bis
                            eingefügt  2024-020  11.06.2024  01.08.2024
                        
                        
                    
                    
                    
                Art. 9 geändert 43–39 30.10.2007 keine Angabe
Art. 10 aufgehoben 43–39 30.10.2007 keine Angabe
Art. 11 geändert 43–39 30.10.2007 keine Angabe
Art. 11, Abs. 1 geändert 2021-066 29.06.2021 01.10.2021
                            * Änderungstabelle - Nach Erlassdatum  Erlassdatum  Vollzugsbeginn  Bestimmung  Änderungstyp  nGS-Fundstelle
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            22.11.1988  01.01.1989  Erlass  Grunderlass  23-82
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.10.2007  keine Angabe  Art. 1  geändert  42–101
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.10.2007  keine Angabe  Art. 2  geändert  42–101
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.10.2007  keine Angabe  Art. 3  geändert  42–101
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.10.2007  keine Angabe  Art. 5  geändert  42–101
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.10.2007  keine Angabe  Art. 9  geändert  43–39
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.10.2007  keine Angabe  Art. 10  aufgehoben  43–39
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            30.10.2007  keine Angabe  Art. 11  geändert  43–39
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            29.06.2021  01.10.2021  Art. 11, Abs. 1  geändert  2021-066
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            11.06.2024  01.08.2024  Art. 5, Abs. 1  geändert  2024-020
                        
                        
                    
                    
                    
                
                            11.06.2024  01.08.2024  Art. 5, Abs. 1  bis  eingefügt  2024-020