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    DE - Deutsches Bundesrecht

    Neueste gefundene Änderungen

    Hundertsechzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Augsburg) (LuftVODV 160 2025)
    LuftVODV 160 2025     		12.07.2025
    Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Augenoptiker-Handwerk (AugOptMstrV)
    AugOptMstrV     		12.07.2025
    Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *) (ODV)
    ODV     		05.07.2025
    Hundertsechsundsechzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Sichtflugregeln zum und vom Flughafen Hamburg) (LuftVODV 166 2025)
    LuftVODV 166 2025     		05.07.2025
    Hundertfünfunddreißigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Lübeck-Blankensee) (LuftVODV 135 2025)
    LuftVODV 135 2025     		05.07.2025
    Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern *) (GGVSEB)
    GGVSEB     		05.07.2025
    Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (GGKostV)
    GGKostV     		05.07.2025

    Alle Rechtstexte

    Gesetz zur Vorbereitung der Schaffung von Baurecht durch Maßnahmengesetz im Verkehrsbereich (MgvG)
    MgvG
    Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011 (ZensVorbG 2011)
    ZensVorbG 2011
    Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2022 (ZensVorbG 2022)
    ZensVorbG 2022
    Gesetz zur Vorbeugung vor und Bekämpfung von Tierseuchen (TierGesG)
    TierGesG
    Gesetz zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen (RVermVG)
    RVermVG
    Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG)
    IHKG
    Gesetz zur vorübergehenden Anpassung sanierungs- und insolvenzrechtlicher Vorschriften zur Abmilderung von Krisenfolgen (SanInsKG)
    SanInsKG
    Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz (COVInsAG)
    COVInsAG
    Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes (RsprEinhG)
    RsprEinhG
    Gesetz zur weiteren Reform der gesetzlichen Rentenversicherungen und über die Fünfzehnte Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (RRG)
    RRG
    Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiQuTG)
    KiQuTG
    Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts (BGRWG)
    BGRWG
    Gesetz zur Weiterentwicklung des Kassenarztrechts (KVWG)
    KVWG
    Gesetz zur Weiterentwicklung des Selbstverwaltungsrechts und zur Vereinfachung des Wahlverfahrens (SVwGÄndG 8)
    SVwGÄndG 8
    Gesetz zur weiteren Vereinfachung des Wirtschaftsstrafrechts (WiStrG 1954)
    WiStrG 1954
    Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege (NSUnrG BR)
    NSUnrG BR
    Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege (NSUnrG HE)
    NSUnrG HE
    Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)
    KHG
    Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto (ZRBG)
    ZRBG
    Gesetz zur Zahlung einer einmaligen Energiepreispauschale für Studierende, Fachschülerinnen und Fachschüler sowie Berufsfachschülerinnen und Berufsfachschüler in Bildungsgängen mit dem Ziel eines mindestens zweijährigen berufsqualifizierenden Abschlusses (EPPSG)
    EPPSG
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