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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021 (PpUGV)
PpUGV 		08.11.2025
Verordnung über die Vorgaben für das EETS-Gebiet Bundesfernstraßenmautgesetz (GVV)
GVV 		08.11.2025
Nationale Muster (Anhang V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh V)
BinSchUO2018Anh V 		08.11.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		08.11.2025
Nationale Sonderbestimmungen (Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh II)
BinSchUO2018Anh II 		08.11.2025
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt 1 ,  2 (BinSchUO)
BinSchUO 		08.11.2025
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
AWV 		08.11.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung von Unterhaltsentscheidungen (UhEntschÜbk Haag)
UhEntschÜbk Haag
Übereinkommen über die Annahme einheitlicher Bedingungen für die Genehmigung der Ausrüstungsgegenstände und Teile von Kraftfahrzeugen (Motorfahrzeugen) und über die gegenseitige Anerkennung der Genehmigung (FzgTeilÜbk)
FzgTeilÜbk
Übereinkommen über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern (PersStdAuszÜbk)
PersStdAuszÜbk
Übereinkommen über die Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen (EhefZeugnÜbk)
EhefZeugnÜbk
Übereinkommen über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr (IntBestÜbk)
IntBestÜbk
Übereinkommen über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften gestellten Asylantrags (DublÜbk)
DublÜbk
Übereinkommen über die Eichung von Binnenschiffen (BinSchEÜbk)
BinSchEÜbk
Übereinkommen über die Erhaltung der europäischen wildlebenden Pflanzen und Tiere und ihrer natürlichen Lebensräume (EuLRaumÜbk)
EuLRaumÜbk
Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (EuPatÜbk)
EuPatÜbk
Übereinkommen über die Erteilung gewisser für das Ausland bestimmter Auszüge aus Personenstandsbüchern (PersStdNamÜbk)
PersStdNamÜbk
Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen (IAEOBenÜbk)
IAEOBenÜbk
Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen (GegAmtshSteuerSÜbk)
GegAmtshSteuerSÜbk
Übereinkommen über die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen im Ausland (UhAnsprAuslÜbk)
UhAnsprAuslÜbk
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen geschlossen in Lugano am 16. September 1988 (VollstrZustÜbk 1988)
VollstrZustÜbk 1988
Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (VollstrZustÜbk)
VollstrZustÜbk
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen (IndUnfÜbk)
IndUnfÜbk
Übereinkommen über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie (AtHaftÜbk)
AtHaftÜbk
Übereinkommen über die Hohe See (HoheSeeÜbk)
HoheSeeÜbk
Übereinkommen über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT" (INTELSATÜbk)
INTELSATÜbk
Übereinkommen über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)
INMARSAT
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