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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021 (PpUGV)
PpUGV 		08.11.2025
Verordnung über die Vorgaben für das EETS-Gebiet Bundesfernstraßenmautgesetz (GVV)
GVV 		08.11.2025
Nationale Muster (Anhang V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh V)
BinSchUO2018Anh V 		08.11.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		08.11.2025
Nationale Sonderbestimmungen (Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh II)
BinSchUO2018Anh II 		08.11.2025
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt 1 ,  2 (BinSchUO)
BinSchUO 		08.11.2025
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
AWV 		08.11.2025

Alle Rechtstexte

Übereinkommen über die Markierung von Plastiksprengstoffen zum Zweck des Aufspürens (SprengMarkÜbk)
SprengMarkÜbk
Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (StaatenlÜbk)
StaatenlÜbk
Übereinkommen über die Rechtsstellung des einem internationalen militärischen Hauptquartier der NATO in der Bundesrepublik Deutschland zugeteilten Personals der Entsendestaaten (NATOPersRÜbk)
NATOPersRÜbk
Übereinkommen über die Schiffahrt auf dem Bodensee (BodSeeSchÜbk)
BodSeeSchÜbk
Übereinkommen über die Überlassung von Liegenschaften an internationale militärische Hauptquartiere der NATO in der Bundesrepublik Deutschland durch die Streitkräfte des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland und der Vereinigten Staaten von Amerika (NATOLiegÜblÜbk)
NATOLiegÜblÜbk
Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen (ÜvPÜbk)
ÜvPÜbk
Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (EspooÜbk)
EspooÜbk
Übereinkommen über die Verbreitung der durch Satelliten übertragenen programmtragenden Signale (SatellitÜbk)
SatellitÜbk
Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen (MeerAbfSchAbk)
MeerAbfSchAbk
Übereinkommen über die Verhütung, Verfolgung und Bestrafung von Straftaten gegen völkerrechtlich geschützte Personen einschließlich Diplomaten (DiplSchKonv)
DiplSchKonv
Übereinkommen über die Verringerung der Mehrstaatigkeit und über die Wehrpflicht von Mehrstaatern (MStaatÜbk)
MStaatÜbk
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen (UNOImmÜbk)
UNOImmÜbk
Übereinkommen über die Vorrechte und Immunitäten des Internationalen Seegerichtshofs (SeegerVorRÜbk)
SeegerVorRÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung bei der Beförderung von Kernmaterial auf See (SeeAtHaftÜbk)
SeeAtHaftÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden (ZivHaftTrSchÜbk)
ZivHaftTrSchÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen (KiEntfÜbk Haag)
KiEntfÜbk Haag
Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der Donau (DonauSchÜbk)
DonauSchÜbk
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern (KiSchMaßnÜbk Haag)
KiSchMaßnÜbk Haag
Übereinkommen über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen (MSA)
MSA
Übereinkommen über ein einheitliches System der Schiffsvermessung (SchVermssgÜbk)
SchVermssgÜbk
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