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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021 (PpUGV)
PpUGV 		08.11.2025
Verordnung über die Vorgaben für das EETS-Gebiet Bundesfernstraßenmautgesetz (GVV)
GVV 		08.11.2025
Nationale Muster (Anhang V der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh V)
BinSchUO2018Anh V 		08.11.2025
Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Anhang III der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh III)
BinSchUO2018Anh III 		08.11.2025
Nationale Sonderbestimmungen (Anhang II der Binnenschiffsuntersuchungsordnung BGBl I 2018, 1398) (BinSchUO2018Anh II)
BinSchUO2018Anh II 		08.11.2025
Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt 1 ,  2 (BinSchUO)
BinSchUO 		08.11.2025
Außenwirtschaftsverordnung (AWV)
AWV 		08.11.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Gebühren nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIGGebV)
VIGGebV
Verordnung über die Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Bundesnetzagentur nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWGKostV)
EnWGKostV
Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFGGebV)
IFGGebV
Verordnung über die Gefahrenabwehr in den bundeseigenen Schleusenanlagen im Nord-Ostsee-Kanal (NOK-GefAbwV)
NOK-GefAbwV
Verordnung über die Geltung des Abkommens vom 10. November 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinten Nationen über den Sitz des Freiwilligenprogramms der Vereinten Nationen für das Informationszentrum der Vereinten Nationen in Bonn (UNFreiwProgrAbkGeltV)
UNFreiwProgrAbkGeltV
Verordnung über die Genehmigung für Neuanpflanzungen von Rebflächen (RebflAnpflV 02/03)
RebflAnpflV 02/03
Verordnung über die Geschäftsordnung des Ausschusses für medizinische Ausstattung in der Seeschifffahrt (GO-MEDASV)
GO-MEDASV
Verordnung über die Geschäftsorganisation des Reisesicherungsfonds und die Voraussetzungen der Erteilung der Erlaubnis (RSFV)
RSFV
Verordnung über die gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 2 der Abgabenordnung (V zu § 180 Abs. 2 AO)
V zu § 180 Abs. 2 AO
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen (POP-Abfall-ÜberwV)
POP-Abfall-ÜberwV
Verordnung über die Gewährung diplomatischer Vorrechte und Immunitäten im Bereich der Sozialen Sicherheit an durch zwischenstaatliche Vereinbarungen geschaffene Organisationen (SozSichVoRV)
SozSichVoRV
Verordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (SMVergV)
SMVergV
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostSZV)
PostSZV
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Postbank AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten (PostbankSZV)
PostbankSZV
Verordnung über die Gewährung eines Zuschlags bei Altersteilzeit (ATZV)
ATZV
Verordnung über die Gewährung von Auslandszuschlägen (AuslZuschlV)
AuslZuschlV
Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung bestimmter Fischereierzeugnisse (FischBeihV)
FischBeihV
Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung bestimmter Milcherzeugnisse (PrLagerhBeihV)
PrLagerhBeihV
Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von Fleisch und Fleischerzeugnissen von Schweinen, Rindern und Schafen (FlBeihV)
FlBeihV
Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung von Weißzucker (WeißzuckerBhV)
WeißzuckerBhV
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