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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB XIV)
SGB XIV 		28.06.2025
Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2025 geltenden Beträge (SchKG§19Abs2/§24Bek 2025)
SchKG§19Abs2/§24Bek 2025 		28.06.2025
Verordnung zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße (FerReiseV 1985)
FerReiseV 1985 		28.06.2025
Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 1 (BFSGV)
BFSGV 		28.06.2025
Verordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (SMVergV)
SMVergV 		22.06.2025
Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes (BMVergV)
BMVergV 		21.06.2025
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMFBDGAnO 1)
BMFBDGAnO 1 		21.06.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (KlFzKV-BinSch)
KlFzKV-BinSch
Verordnung über die Kennzeichnung wärmebehandelter Konsummilch (MilchKennzV)
MilchKennzV
Verordnung über die Kontrollen von Gefahrguttransporten auf der Straße und in den Unternehmen (GGKontrollV)
GGKontrollV
Verordnung über die Koordinierung der Zusammenarbeit mit Eurojust (EJKoV)
EJKoV
Verordnung über die Kosten der Kartellbehörden (KartKostV)
KartKostV
Verordnung über die Kostenerstattung an die Unfallversicherung Bund und Bahn für die Wahrnehmung der Aufgaben der Prävention für die Beamtinnen und Beamten der in § 125 Absatz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch genannten Unternehmen (UVBKostErstV)
UVBKostErstV
Verordnung über die Kosten und Entgelte für den Zugang zu Wasserstoffnetzen (WasserstoffNEV)
WasserstoffNEV
Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (1. EKrV)
1. EKrV
Verordnung über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ausländischer Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (HPflEGRLDV)
HPflEGRLDV
Verordnung über die kraftfahrzeugsteuerliche Behandlung von schweizerischen Straßenfahrzeugen im grenzüberschreitenden Verkehr (KraftStCHEV)
KraftStCHEV
Verordnung über die Küstenschifffahrt (KüSchV)
KüSchV
Verordnung über die Lade- und Löschzeiten sowie das Liegegeld in der Binnenschifffahrt (BinSchLV)
BinSchLV
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den gehobenen Auswärtigen Dienst (LAP-gehDAAV 2004)
LAP-gehDAAV 2004
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienst des Bundes (LAP-gbautDV)
LAP-gbautDV
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den gehobenen technischen Dienst bei der Eisenbahn-Unfallkasse (LAP-gehDEUKV)
LAP-gehDEUKV
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den höheren Auswärtigen Dienst (LAP-hADV 2004)
LAP-hADV 2004
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den höheren Dienst an wissenschaftlichen Bibliotheken des Bundes (LAP-hDBiblV)
LAP-hDBiblV
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den höheren technischen Dienst bei der Eisenbahn-Unfallkasse (LAP-hDEUKV)
LAP-hDEUKV
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den höheren technischen Verwaltungsdienst des Bundes (LAP-htVerwDV)
LAP-htVerwDV
Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den mittleren Auswärtigen Dienst (LAP-mDAAV 2004)
LAP-mDAAV 2004
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