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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Ortsbewegliche-Druckgeräte-Verordnung *) (ODV)
ODV 		05.07.2025
Hundertsechsundsechzigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Sichtflugregeln zum und vom Flughafen Hamburg) (LuftVODV 166 2025)
LuftVODV 166 2025 		05.07.2025
Hundertfünfunddreißigste Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Lübeck-Blankensee) (LuftVODV 135 2025)
LuftVODV 135 2025 		05.07.2025
Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern *) (GGVSEB)
GGVSEB 		05.07.2025
Kostenverordnung für Maßnahmen bei der Beförderung gefährlicher Güter (GGKostV)
GGKostV 		05.07.2025
Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (GGAV 2002)
GGAV 2002 		05.07.2025
Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten in Unternehmen (GbV)
GbV 		05.07.2025

Alle Rechtstexte

Zweites Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (2. DAVG)
2. DAVG
Zweites Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern (2. BesVNG)
2. BesVNG
Zweites Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege (NSUnrG BR 2)
NSUnrG BR 2
Zweites Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege (NSUnrG BY 2)
NSUnrG BY 2
Zweites Gesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege (NSUnrG HE 2)
NSUnrG HE 2
Zweites Protokoll zur Änderung und Ergänzung des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern von Einkommen und bei einigen anderen Steuern (DBAÄndProt JPN 2)
DBAÄndProt JPN 2
Zweites Protokoll zur Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (KultgSchKonvProt 2)
KultgSchKonvProt 2
Zweites Zusatzabkommen zum Abkommen vom 25. Februar 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Soziale Sicherheit (SozSichAbkZAbk CHE 2)
SozSichAbkZAbk CHE 2
Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit vom 10. Juli 1950 sowie der Ersten, Zweiten und Vierten Zusatzvereinbarung zu diesem Abkommen (SozSichAbkErgVbg FRA 2)
SozSichAbkErgVbg FRA 2
Zweite Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV2010AusnV 2)
FeV2010AusnV 2
Zweite Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (2. FZVAusnV)
2. FZVAusnV
Zweite Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften (StVOuaVsAusnV 2)
StVOuaVsAusnV 2
Zweite Verordnung über bestimmte Impfstoffe zum Schutz vor der Blauzungenkrankheit (BTV-3-ImpfgestattungsV)
BTV-3-ImpfgestattungsV
Zweite Verordnung über die Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (AusbBerAufhV 2)
AusbBerAufhV 2
Zweite Verordnung über die Erhöhung der Zinsen für Darlehen aus Wohnungsfürsorgemitteln des Bundes (2. WoZErhV)
2. WoZErhV
Zweite Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970 (KonjAusglRFrV 2)
KonjAusglRFrV 2
Zweite Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Europäische Organisation zur Sicherung der Luftfahrt "EUROCONTROL" (EUROCONTROLVorRV 2)
EUROCONTROLVorRV 2
Zweite Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Sonderorganisationen der Vereinten Nationen (UNSOrgVorRV 2)
UNSOrgVorRV 2
Zweite Verordnung über die Inkraftsetzung von Änderungen der Anhänge I und II des Übereinkommens zur Erhaltung der wandernden wildlebenden Tierarten (WildTArtÜbkInkrÄndV 2)
WildTArtÜbkInkrÄndV 2
Zweite Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung (HZvV 2)
HZvV 2
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