Übersicht Gesetze und Rechtstexte CH - Schweizer Bundesrecht

CH - Schweizer Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Verordnung über Massnahmen gegenüber Belarus Verordnung über Massnahmen gegenüber Belarus (946.231.116.9)	29.03.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)	29.03.2026
Bundesgesetz über die Unterstützung der Opfer der Brandkatastrophe in Crans-Montana vom 1. Januar 2026 Bundesgesetz über die Unterstützung der Opfer der Brandka... (312.53 AS 2026 124 )	29.03.2026
Notenaustausch vom 16. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2025/2441 zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1806 hinsichtlich der Überarbeitung des Aussetzungsmechanismus Notenaustausch vom 16. Dezember 2025 zwischen der Schweiz und der Europäischen... (0.362.381.048)	29.03.2026
Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine (946.231.176.72)	23.03.2026
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Union über die Modalitäten und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft an der Agentur der Europäischen Union für das Weltraumprogramm Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europ... (0.741.826.81)	23.03.2026
Verordnung des SBFI über die berufliche Grundbildung Elektroinstallateurin EFZ / Elektroinstallateur EFZ Verordnung des SBFI über die berufliche Grundbildung Elektroinstallateurin EF... (412.101.220.45)	23.03.2026

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Protokoll (über die Anwendung von Artikel II des Veterinärabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Rumänischen Volksrepublik) Protokoll (0.916.443.966.312) 27.02.1964
Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheitlichungen der Vorschriften für die stark wirkenden Arzneimittel Protokoll über die Aufhebung der Übereinkommen von Brüssel betreffend Vereinheit... (0.812.121.1) 09.03.1953
Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkommens 1 Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Europäischen Patentübereinkomm... (0.232.142.25) 12.12.2007
Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister Protokoll über die Europäische Konferenz der Verkehrsminister (0.740.1) 01.06.2009
Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (Anerkennungsprotokoll) Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheid... (0.232.142.22) 06.10.1977
Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich Protokoll über die Immunitäten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (0.192.122.971.1) 22.02.2016
Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen Protokoll über die Internationale Kommission für das Zivilstandswesen (0.203) 24.06.2019 25.09.2024 09.10.2024
Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten Protokoll über die Nutzung eines voroperationellen Wettersatelliten (0.425.42) 31.10.1985
Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (0.142.301) 27.09.2012 27.02.2022
Protokoll über die Schiedsklauseln 2 Protokoll über die Schiedsklauseln 2 (0.277.11) 17.06.2009
Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Senegal Protokoll über die technische und wissenschaftliche Zusammenarbeit zwischen der... (0.974.268.11) 12.08.1964
Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Guinea Protokoll über die technische Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen... (0.974.238.111) 31.08.1965
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) 2 Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesate... (0.192.110.978.41) 12.10.2004
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.7) 20.04.2020
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation f... (0.192.110.942.6) 10.06.2014
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (Protokoll über Vorrechte und Immunitäten) Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisa... (0.192.110.923.2) 06.10.1977
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für Mobile Satellitenkommunikation 3 Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisati... (0.192.110.978.47) 09.03.2016
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für mittelfristige Wettervorhersage Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten des europäischen Zentrums für m... (0.192.110.942.9) 05.06.2010
Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Einführung (Zentralisierungsprotokoll) Protokoll über die Zentralisierung des europäischen Patentsystems und seine Ein... (0.232.142.24) 12.12.2007
Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. Oktober 1980 über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermässige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können (Protokoll V) Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände zu dem Übereinkommen vom 10. ... (0.515.091.4) 20.01.2025

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