BBl 2025 3700
Botschaft zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
- Botschaft zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zur Finanzplanung sowie zu Strategien des Bundesrates
- 1.4 Erledigung parlamentarischer Vorstösse
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 3.1 Internationale Kernprinzipien der IAIS
- 3.2 Regulierung in Europa, in Bermuda und in den USA
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzungsfragen
- 5 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln
- Absätze 4bis und 4ter
- Absätze 4quater und 4quinquies
- Absatz 5
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Auswirkungen auf den Bund
- 6.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.3 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.4 Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips und des Prinzips der fiskalischen Äquivalenz
- 7.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.6 Datenschutz
- Anhang
- Übersichtstabelle zu den verwendeten Daten
Feedback