Satzung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
Satzung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
- Satzung der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen
- § 1 Name, Sitz, Rechtsstellung, Dienstherrenfähigkeit, Dienstsiegel, Geschäftsjahr, Veröffentlichungen
- § 2 Aufgaben
- § 3 Zuständigkeit für Unternehmen
- § 4 Versicherung kraft Gesetzes
- § 5 Versicherung kraft Satzung
- § 6 Freiwillige Versicherung
- § 7 Selbstverwaltungsorgane
- § 8 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane
- § 9 Wahlen zu den Selbstverwaltungsorganen
- § 10 Rechtsstellung der Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane
- § 11 Vorsitz in den Selbstverwaltungsorganen
- § 12 Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung
- § 13 Aufgaben der Vertreterversammlung
- § 14 Aufgaben des Vorstandes
- § 15 Geschäftsführung
- § 16 Vollzug der Beschlüsse der Selbstverwaltungsorgane
- § 17 Vertretung der Unfallkasse
- § 18 Ausschüsse
- § 19 Feuerwehrausschuss
- § 20 Leistungen, Jahresarbeitsverdienst, Regelentgelt
- § 21 Mehrleistungen
- § 22 Feststellung von Leistungen, Rentenausschuss
- § 23 Widerspruchsausschuss
- § 24 Anzeige der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
- § 25 Unterstützung der Unfallkasse durch die Unternehmerinnen und Unternehmer
- § 26 Mitteilungs-, Auskunfts- und Unterrichtungspflichten von Unternehmerinnen und Unternehmern
- § 26a Lohnnachweis
- § 27 Beiträge, Beitragszuschläge
- § 28 Verwaltungsvermögen
- § 29 Betriebsmittel
- § 30 Rücklage
- § 31 Pensionsrückstellungen
- § 32 Haushalts-, Kassen-, und Rechnungswesen, Abnahme der Jahresrechnung
- § 33 Grundsätze
- § 34 Unfallverhütungsvorschriften
- § 35 Beratung und Überwachung, Aufsichtspersonen
- § 36 Sicherheitsbeauftragte
- § 37 Aus- und Fortbildung der mit der Durchführung der Prävention betrauten Personen
- § 38 Ordnungswidrigkeiten
- § 39 Erstattung Lohnfortzahlung, Verdienstausfall
- § 40 Umlage der Kosten nach § 39
- § 41 Freiwillige Unterstützungsleistungen für ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehren
- § 42 Richtlinien für freiwillige Unterstützungsleistungen im Zusammenhang mit dem ehrenamtlichen Dienst in Feuerwehren
- § 43 Umlage der Ausgaben nach §§ 41, 42
- § 44 Satzungsänderung
- § 45 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Fussnoten
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