HG 22/23
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023 - HG 22/23) Vom 28. Juni 2022
- Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023 - HG 22/23) Vom 28. Juni 2022
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Abschnitt I Allgemeine Ermächtigungen
- § 1 Feststellung des Haushaltsplans
- § 2 Kreditermächtigungen
- § 3 Gewährleistungsermächtigungen
- § 4 Hebesätze
- § 5 Haushaltsüberschreitungen
- Abschnitt II Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
- § 6 Haushaltswirtschaftliche Sperre
- § 7 Gesetzliche Sperre
- § 8 Sonderfinanzierungen und öffentlich-private Partnerschaften
- § 9 Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen
- § 10 Einschränkung der gesetzlichen Deckungsfähigkeit und der Verwendung von in den Haushaltsberatungen verstärkten Ansätzen
- § 11 Regelungen im Zusammenhang mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt
- § 11a Parlamentsvorbehalt
- § 12 Ergebnisrücklage der Bezirke
- § 13 Titelverwechslungen
- § 14 Corona-Sonderzahlung an Beschäftigte von Zuwendungsempfängern
- § 15 Regelungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie und zur Verwendung von Haushaltsüberschüssen
- Abschnitt III Personalwirtschaftliche Regelungen und Personalausgaben
- § 16 Personalwirtschaftliche Ermächtigungen
- § 17 Personalwirtschaftliche Einschränkungen
- § 18 Deckungsfähigkeit und Zweckbindung
- Abschnitt IV Übergangs- und Schlussvorschriften
- § 19 Weitergeltung von Vorschriften
- § 20 Inkrafttreten
- Anlage
Feedback