HBKG
Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe (Heilberufekammergesetz - HBKG) Vom 29. Februar 1996
- Gesetz über die Kammern und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe (Heilberufekammergesetz - HBKG) Vom 29. Februar 1996
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- Erster Teil Kammern
- Abschnitt I Organisation und Aufgaben der Kammern
- § 1 Kammern der Heilberufe
- § 2 Mitgliedschaft
- § 3 Aufgaben
- § 4 Soziale Einrichtungen
- § 5 Fortbildung und Qualitätssicherung
- § 6 Ethikkommissionen
- § 7 Schlichtung, außergerichtliche Streitbeilegung
- § 8 Meldepflicht, Erhebung und Verarbeitung von Daten
- § 9 Übermittlung und Speicherung von Daten
- § 9a Finanzwesen
- § 10 Beiträge und Gebühren
- § 11 Berufsausübung im Rahmen des Dienstleistungsverkehrs nach Richtlinie (EG) Nummer 36/2005
- Abschnitt II Aufbau und Aufgaben der Organe der Kammern
- § 12 Organe der Kammern
- § 12a Ehrenamtlichkeit
- § 13 Mitglieder der Kammerversammlung
- § 14 Wahl der Kammerversammlung
- § 15 Wahlrecht
- § 16 Ausschluss vom Wahlrecht
- § 17 Wählbarkeit
- § 18 Verlust des Sitzes in der Kammerversammlung
- § 19 Ersatzmitglied, Stellvertretung
- § 20 Wahlverordnung
- § 21 Aufgaben der Kammerversammlung
- § 22 Der Vorstand
- § 23 Wahl des Vorstandes
- § 24 Aufgaben des Vorstandes
- § 25 Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten
- § 26 Beschlüsse
- § 27 Ausschüsse
- § 28 Vertretung der Kammer im Rechtsverkehr
- Abschnitt III Berufsausübung
- § 29 Grundsatz
- § 30 Berufspflichten
- § 31 Berufsordnung
- Abschnitt IV Weiterbildung
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
- § 32 Weiterbildungsbezeichnungen
- § 33 Grundsätze der Weiterbildung
- § 34 Anerkennungsverfahren
- § 34a Anerkennung von Weiterbildungen aus dem Gebiet der Europäischen Union, des Europäischen Wirtschaftsraumes oder aus einem Staat, dem Deutschland und die Europäische Union einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben
- § 34b Anerkennung von Weiterbildungen aus Drittstaaten
- § 35 Weiterbildungsordnung
- § 36 Weiterbildung im Gebiet „Öffentliches Gesundheitswesen“ und „Öffentliches Veterinärwesen“
- § 37 Weitergeltung von Anerkennungen
- Unterabschnitt 2 Ärztliche Weiterbildung, besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
- § 38 Ärztliche Weiterbildungsbezeichnungen
- § 39 Ärztliche Weiterbildung
- § 40 Ermächtigung zur ärztlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten
- § 41 Besondere Ausbildung in der Allgemeinmedizin
- Unterabschnitt 3 Apothekerliche Weiterbildung
- § 42 Apothekerliche Weiterbildungsbezeichnungen
- § 43 Apothekerliche Weiterbildung
- § 44 Ermächtigung zur apothekerlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten
- Unterabschnitt 4 Tierärztliche Weiterbildung
- § 45 Tierärztliche Weiterbildungsbezeichnungen
- § 46 Tierärztliche Weiterbildung
- § 47 Ermächtigung zur tierärztlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten
- Unterabschnitt 5 Zahnärztliche Weiterbildung
- § 48 Zahnärztliche Weiterbildungsbezeichnungen
- § 49 Zahnärztliche Weiterbildung
- § 50 Ermächtigung zur zahnärztlichen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten
- Unterabschnitt 6 Psychotherapeutische Weiterbildung
- § 51 Psychotherapeutische Weiterbildungsbezeichnungen
- § 52 Psychotherapeutische Weiterbildung
- § 53 Ermächtigung zur psychotherapeutischen Weiterbildung und Zulassung von Weiterbildungsstätten
- Abschnitt V Rügerecht
- § 54
- Zweiter Teil Berufsgerichtsbarkeit
- Abschnitt I Allgemeine Vorschriften
- § 55 Anwendungsbereich
- § 56 Verjährung
- § 57 Vorrang anderer Verfahren
- § 58 Berufsgerichtliche Maßnahmen
- Abschnitt II Organisation der Berufsgerichte
- § 59 Berufsgerichte
- § 60 Fortbestehen der Zuständigkeit
- § 61 Ehrenamtliche Richterinnen und Richter
- § 62 Hinderungs-, Verweigerungs- und Ausschlußgründe
- § 63 Beteiligte
- Abschnitt III Ermittlungsverfahren
- § 64 Untersuchungsführerin oder Untersuchungsführer
- § 65 Ermittlungsverfahren
- Abschnitt IV Verfahren im ersten Rechtszug
- § 66 Berufsgerichtliche Klage
- § 66a Elektronischer Rechtsverkehr; elektronische Aktenführung
- § 67 Anhängigkeit des Verfahrens
- § 68 Einstellung ohne mündliche Verhandlung, Beschlußverfahren
- § 69 Mündliche Verhandlung
- § 70 Entscheidungen
- Abschnitt V Berufung, Beschwerde
- § 71 Berufung, Beschwerde
- § 72 Wiederaufnahme des Verfahrens
- Abschnitt VI Kosten und Vollstreckung
- § 73 Kosten
- § 74 Vollstreckung
- Abschnitt VII Tilgung, Änderung nach Rechtskraft
- § 75 Tilgung
- § 76 Änderung nach Rechtskraft
- Dritter Teil Aufsicht
- § 77 Landesaufsicht, Fachaufsicht
- § 78 Aufsicht über die Versorgungseinrichtungen
- Vierter Teil Übergangs- und Schlußbestimmungen
- § 79 Übergangsbestimmungen
- § 80 Verwaltungsvorschriften
- § 81 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
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