Übereinkommen zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in K... (0.972.31)
INHALT
Übereinkommen zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in Khartum am 4. August 1963, abgeändert durch die vom Gouverneursrat am 17. Mai 1979 angenommene Resolution 05–79
- Übereinkommen zur Errichtung der Afrikanischen Entwicklungsbank, abgeschlossen in Khartum am 4. August 1963, abgeändert durch die vom Gouverneursrat am 17. Mai 1979 angenommene Resolution 05–79
- Kapitel I Zweck, Aufgaben, Mitgliedschaft und Aufbau
- Art. 1 ² Zweck
- Art. 2 Aufgaben
- Art. 3 Mitgliedschaft und geographischer Bereich
- Art. 4 Aufbau
- Kapitel II Kapital
- Art. 5 Genehmigtes Kapital
- Art. 6 Zeichnung von Anteilen
- Art. 7 Einzahlung der gezeichneten Beträge
- Art. 8 Sonderfonds
- Art. 9 Ordentliche Kapitalbestände
- Art. 10 Sonderbestände
- Art. 11 Trennung der Bestände
- Kapitel III Geschäftstätigkeit
- Art. 12 Verwendung der Bestände
- Art. 13 Ordentliche Geschäfte und Sondergeschäfte
- Art. 14 Empfänger und Geschäftsmethoden
- Art. 15 Grenzen der Geschäftstätigkeit
- Art. 16 Zurverfügungstellung von Währungen für direkte Darlehen
- Art. 17 Geschäftsgrundsätze
- Art. 18 Bedingungen für direkte Darlehen und Garantien
- Art. 19 und 20 ¹⁶
- Art. 21 Methoden der Erfüllung von Verbindlichkeiten der Bank (Ordentliche Geschäftstätigkeit)
- Art. 22 Methoden der Erfüllung von Verbindlichkeiten aus der Aufnahme von Krediten für Sonderfonds
- Kapitel IV Befugnis zur Kreditaufnahme und sonstige Befugnisse
- Art. 23 Allgemeine Befugnisse
- Art. 24 Sonderbefugnisse für Kreditaufnahme
- Art. 25 Auf Wertpapiere zu setzender Hinweis
- Art. 26 ¹⁷ Bewertung von Währungen und Festsetzung der Konvertibilität
- Art. 27 Verwendung von Währungen
- Art. 28 Aufrechterhaltung des Wertes der Währungsbestände der Bank
- Kapitel V Organisation und Geschäftsführung
- Art. 29 Gouverneursrat: Befugnisse
- Art. 30 Gouverneursrat: Zusammensetzung
- Art. 31 Gouverneursrat: Verfahren
- Art. 32 Direktorium: Befugnisse
- Art. 33 Direktorium: Zusammensetzung
- Art. 34 Direktorium: Verfahren
- Art. 35 Abstimmung
- Art. 36 ³¹ Präsident: Ernennung
- Art. 37 Amt des Präsidenten
- Art. 38 Verbot politischer Betätigung; internationaler Charakter der Bank
- Art. 39 Geschäftsstelle der Bank
- Art. 40 Verbindungsstelle, Hinterlegungsstellen
- Art. 41 Veröffentlichung des Übereinkommens, Arbeitssprachen, Informationserteilung und Berichterstattung
- Art. 42 Verteilung des Nettoeinkommens
- Kapitel VI Austritt und Suspendierung von Mitgliedern; zeitweilige Einstellung und Beendigung der Geschäftstätigkeit der Bank
- Art. 43 Austritt
- Art. 44 ³⁴ Suspendierung
- Art. 45 Abrechnung
- Art. 46 Vorübergehende Einstellung der Geschäftstätigkeit
- Art. 47 Beendigung der Geschäftstätigkeit
- Art. 48 Haftung der Mitglieder und Begleichung von Forderungen
- Art. 49 Verteilung der Vermögenswerte
- Kapitel VII Rechtsstellung, Immunitäten, Befreiungen und Vorrechte
- Art. 50 Rechtsstellung
- Art. 51 Rechtsstellung in Mitgliedstaaten
- Art. 52 Gerichtsbarkeit
- Art. 53 Immunität der Vermögenswerte und der Archive
- Art. 54 Befreiung der Vermögenswerte von Beschränkungen
- Art. 55 Vorrechte für den Nachrichtenverkehr
- Art. 56 Persönliche Immunitäten und Vorrechte
- Art. 57 Befreiung von der Besteuerung
- Art. 58 Notifikation der Durchführung
- Art. 59 Anwendung der Immunitäten, Befreiungen und Vorrechte
- Kapitel VIII Änderungen, Auslegung, Schiedsverfahren
- Art. 60 Änderungen
- Art. 61 Auslegung
- Art. 62 ⁴⁰ Schiedsverfahren
- Kapitel IX Schlussbestimmungen
- Art. 63 Unterzeichnung und Hinterlegung
- Art. 64 Ratifikation, Annahme, Beitritt und Erwerb der Mitgliedschaft
- Art. 65 Inkrafttreten
- Art. 66 Aufnahme der Geschäftstätigkeit
- Unterschriften
- Anhang A
- Erstzeichnungen zum genehmigten Stammkapital der Bank
- Anhang B
- Wahl der Direktoren
- 1. Unteilbare Stimmen
- 2. Regionale Direktoren
- 3. Nichtregionale Direktoren
- Geltungsbereich am 4. Juli 2023 ⁴²
- Vorbehalte und Erklärungen
- Schweiz
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