Internationales Abkommen zur Erleichterung der Einfuhr von Handelsmustern und W... (0.631.244.52)
INHALT
Internationales Abkommen zur Erleichterung der Einfuhr von Handelsmustern und Werbematerial
- Internationales Abkommen zur Erleichterung der Einfuhr von Handelsmustern und Werbematerial
- Art. I Begriffsbestimmungen
- Art. II Einfuhrzollfreiheit für Muster von geringem Wert
- Art. III Vorübergehende zollfreie Zulassung anderer Muster
- Art. IV Zollfreie Einfuhr von Werbematerial
- Art. V Zollfreie vorübergehende Zulassung von Werbefilmen
- Art. VI Vorübergehende Abweichung von Verboten und Beschränkungen
- Art. VII Vereinfachung der Formalitäten
- Art. VIII Schlichtung von Streitigkeiten
- Art. IX Unterzeichnung und Ratifikation
- Art. X Beitritt
- Art. XI Inkrafttreten
- Art. XII Kündigung
- Art. XIII Gebietsweise Anwendung
- Art. XIV Vorbehalte
- Art. XV Bekanntgabe von Unterzeichnung, Ratifikation, Annahme und Beitritt
- Unterschriften
- Geltungsbereich am 16. Mai 2017 ⁵
- Erklärung
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