Verordnung über die Abgaben für die Nachsorge von Deponien (VIII B/3/5)
INHALT
Verordnung über die Abgaben für die Nachsorge von Deponien
- Verordnung über die Abgaben für die Nachsorge von Deponien
- Art. 1 Gegenstand und Zweck der Abgabe
- Art. 2 Abgabepflicht
- Art. 3 Höhe der Abgabe
- Art. 4 Nachsorgeplanung
- Art. 5 Erhebung der Abgabe und Zahlungskonditionen
- Art. 6 Anpassung
- Art. 7 Nachsorgefonds
- Art. 8 Verwendung der Fondsmittel und Ausgleich von Differenzen
- Art. 9 Ausführung der Nachsorge
- Art. 10 Abteilung Umweltschutz und Energie
- Art. 11 Rechtsschutz
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