WPG
INHALT
Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (WPG)
- Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz - WPG)
- Inhaltsübersicht
- Teil 1
- Allgemeine Bestimmungen
- § 1 Ziel des Gesetzes
- § 2 Ziele für die leitungsgebundene Wärmeversorgung
- § 3 Begriffsbestimmungen
- Teil 2
- Wärmeplanung und Wärmepläne
- Abschnitt 1
- Pflicht zur Wärmeplanung
- § 4 Pflicht zur Wärmeplanung
- § 5 Bestehender Wärmeplan
- Abschnitt 2
- Allgemeine Anforderungen an die Wärmeplanung
- § 6 Aufgabe der planungsverantwortlichen Stelle
- § 7 Beteiligung der Öffentlichkeit, von Trägern öffentlicher Belange, der Netzbetreiber sowie weiterer natürlicher oder juristischer Personen
- § 8 Energieinfrastrukturplanungen
- § 9 Berücksichtigung des Bundes-Klimaschutzgesetzes; Berücksichtigung von Transformationsplänen; Beachtung allgemeiner Grundsätze
- Abschnitt 3
- Datenverarbeitung
- § 10 Datenverarbeitung zur Aufgabenerfüllung
- § 11 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
- § 12 Anforderungen an die Datenverarbeitung
- Abschnitt 4
- Durchführung der Wärmeplanung
- § 13 Ablauf der Wärmeplanung
- § 14 Eignungsprüfung und verkürzte Wärmeplanung
- § 15 Bestandsanalyse
- § 16 Potenzialanalyse
- § 17 Zielszenario
- § 18 Einteilung des beplanten Gebiets in voraussichtliche Wärmeversorgungsgebiete
- § 19 Darstellung der Wärmeversorgungsarten für das Zieljahr
- § 20 Umsetzungsstrategie
- § 21 Anforderungen an einen Wärmeplan für ein Gemeindegebiet mit mehr als 45 000 Einwohnern
- § 22 Vereinfachtes Verfahren für die Wärmeplanung
- Abschnitt 5
- Wärmeplan
- § 23 Wärmeplan
- § 24 Anzeige des Wärmeplans
- § 25 Fortschreibung des Wärmeplans
- Abschnitt 6
- Entscheidung über die Ausweisung von Gebieten im Sinne des Gebäudeenergiegesetzes; Transformation von Gasnetzen
- § 26 Entscheidung über die Ausweisung als Gebiet zum Neu- oder Ausbau von Wärmenetzen oder als Wasserstoffnetzausbaugebiet
- § 27 Rechtswirkung der Entscheidung
- § 28 Transformation von Gasverteilernetzen
- Teil 3
- Anforderungen an Betreiber von Wärmenetzen
- § 29 Anteil erneuerbarer Energien in Wärmenetzen
- § 30 Anteil erneuerbarer Energien in neuen Wärmenetzen
- § 31 Vollständige Klimaneutralität in Wärmenetzen bis zum Jahr 2045
- § 32 Verpflichtung zur Erstellung von Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrplänen
- Teil 4
- Schlussbestimmungen
- § 33 Verordnungsermächtigungen
- § 34 Zentrale Veröffentlichung von Wärmeplänen im Internet
- § 35 Evaluation
- Anlage 1 (zu § 15) Daten und Informationen für die Bestandsanalyse
- Anlage 2 (zu § 23) Darstellungen im Wärmeplan
- Anlage 3 (zu § 32) Anforderungen an Wärmenetzausbau- und -dekarbonisierungsfahrpläne nach § 32
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