Eingliederungsgesetz Leipzig
INHALT
Gesetz zur Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Stadt Leipzig und andere Gemeinden (Eingliederungsgesetz Leipzig)
- Gesetz zur Eingliederung von Gemeinden und Gemeindeteilen in die Stadt Leipzig und andere Gemeinden (Eingliederungsgesetz Leipzig)
- Rechtsbereinigt mit Stand vom 1. Januar 2004
- § 1 Eingliederung
- § 2 Bestätigung von Eingliederungen
- § 3 Rechtsnachfolge
- § 4 Auseinandersetzung
- § 5 Wohnsitz und Aufenthalt
- § 6 Ortsrecht
- § 7 Ortsname
- § 8 Ortschaftsverfassung
- § 9 Erweiterung des Stadtrates
- § 10 Rechtsstellung der Bediensteten
- § 11 Entscheidung über die Übernahme des Personals
- § 12 Haushaltswirtschaft der einzugliedernden Gemeinden
- § 13 Stellenbewirtschaftung
- § 14 Freistellung von Abgaben
- § 15 Stichtag
- § 16 Freiwillige Eingliederungen
- § 17 Künftige Gebietsänderungen
- Zweiter Teil Weitere Änderungen von Gemeindegebieten
- § 18 Gemeindeteileingliederungen
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