BBl 2024 2768
Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Anpassung der Hinterlassenenrenten)
- Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (Anpassung der Hinterlassenenrenten)
- 1 Ausgangslage
- 1.1 Handlungsbedarf und Ziele
- 1.1.1 Gleichbehandlung
- 1.1.2 An die gesellschaftliche Entwicklung angepasste Regelung
- 1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung
- 1.2.1 Angleichung der Leistungen von Witwern an jene von Witwen
- 1.2.2 Angleichung der Leistungen für Witwen an diejenigen für Witwer
- 1.2.3 Modell zugunsten der Waisenrenten
- 1.2.4 Rente zugunsten älterer Hinterlassener
- 1.2.5 Reduktion oder Aufhebung der Kinderrenten der AHV
- 1.2.6 In der AHV gewählte Lösung
- 1.3 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu Strategien des Bundesrates
- 1.4 Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen
- 2 Vorverfahren, insbesondere Vernehmlassungsverfahren
- 2.1 Hinterlassenenrenten der AHV: historischer Abriss
- 2.2 Vorarbeiten
- 2.3 Eidgenössische AHV/IV-Kommission
- 2.4 Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens
- 3 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht
- 4 Grundzüge der Vorlage
- 4.1 Die beantragte Neuregelung
- 4.1.1 Auf die Kinderbetreuungs- und -erziehungszeit ausgerichtete Rente für den hinterlassenen Elternteil
- 4.1.2 Übergangsrente bei Verwitwung
- 4.1.3 Übernahme von Härtefällen durch die Ergänzungsleistungen
- 4.1.4 Übergangsbestimmungen
- 4.1.5 Koordination mit dem BVG
- 4.1.6 Koordination mit der Unfallversicherung
- 4.1.7 Koordination mit der Militärversicherung
- 4.1.8 Koordination mit der Arbeitslosenversicherung
- 4.2 Abstimmung von Aufgaben und Finanzen
- 4.3 Umsetzung
- 5 Erläuterungen zu den einzelnen Bestimmungen
- 5.1 Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung
- 5.2 Änderung anderer Erlasse
- 5.2.1 Bundesgesetz über die Invalidenversicherung
- 5.2.2 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG)
- 5.2.3 Bundesgesetz über die Unfallversicherung
- 6 Auswirkungen
- 6.1 Finanzielle Auswirkungen auf die Sozialversicherungen
- 6.1.1 Auswirkungen auf die AHV
- 6.1.2 Auswirkungen auf die Ergänzungsleistungen
- 6.1.3 Auswirkungen auf die berufliche Vorsorge
- 6.1.4 Auswirkungen auf die Unfallversicherung
- 6.2 Auswirkungen auf den Bundeshaushalt
- 6.3 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete
- 6.4 Auswirkungen auf die Wirtschaft
- 6.4.1 Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt
- 6.4.2 Auswirkungen des reduzierten Finanzierungsbedarfs der AHV
- 6.4.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft
- 6.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft
- 6.5.1 Anspruch aller Eltern mit Kindern unter 25 Jahren und Streichung lebenslanger Renten
- 6.5.2 Verbesserung der Situation von verwitweten Vätern
- 6.5.3 Hinterbliebene Eltern erhalten unabhängig von ihrem Zivilstand Leistungen
- 6.5.4 Höheres Prekaritätsrisiko für ältere Hinterbliebene, die keine AHV-Leistungen mehr erhalten
- 6.5.5 Schritt in Richtung einer gerechteren, gleichberechtigteren und verantwortungsvolleren Gesellschaft
- 6.6 Andere Auswirkungen
- 7 Rechtliche Aspekte
- 7.1 Verfassungsmässigkeit
- 7.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz
- 7.2.1 Instrumente der Vereinten Nationen
- 7.2.2 Instrumente der Internationalen Arbeitsorganisation
- 7.2.3 Instrumente des Europarates
- 7.2.4 Recht der Europäischen Union, anwendbar aufgrund internationaler Abkommen der Schweiz
- 7.2.5 Schlussfolgerungen zur Vereinbarkeit der Vorlage mit dem internationalen Recht
- 7.3 Erlassform
- 7.4 Unterstellung unter die Ausgabenbremse
- 7.5 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen
- 7.6 Datenschutz
- Anhang 1
- Finanzperspektiven der AHV
- Anhang 2
- Übersichtstabelle über die verwendeten Daten
Feedback