INHALT

HFR: Richtlinie über einen Härtefonds zur Gewährung finanzieller Hilfen bei Notständen durch Elementarereignisse

HFR: Richtlinie über einen Härtefonds zur Gewährung finanzieller Hilfen bei Notständen durch Elementarereignisse
1. Zweck der Zuwendung
1.1
1.2
1.3
1.4
1.5
2. Gegenstand der Zuwendung
3. Zuwendungsempfänger
3.1
3.2
4. Zuwendungsvoraussetzungen
4.1 Finanzhilfeaktion
4.2 Notlage
4.2.1
4.2.2
4.3 Eigenleistungen, sonstige Hilfen
4.4 Hochwasserschutzmaßnahmen
4.5 Mitwirkungspflichten
5. Art und Umfang der Förderung
5.1 Notstandsbeihilfen
5.2 Staatsbürgschaften
6. Förderfähige Ausgaben
6.1 Allgemeine Bestimmungen
6.2 Schäden am Hausrat
6.3 Schäden an privat genutzten Gebäuden und Räumen
6.4 Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Angehörige Freier Berufe
6.5 Land- und Forstwirtschaftliche Unternehmen
7. Höhe der Förderung
7.1 Ermessensausübung
7.2 Erhaltene Hilfeleistungen
7.3 Bemessung der Notstandsbeihilfen, Überkompensation
7.4 Versicherungsleistungen
8. Mehrfachförderung
9. Verfahren – Erste Meldung und Ermittlung der Schäden
9.1
9.2
9.3
9.4
9.5
10. Durchführung der Fördermaßnahme
10.1 Einleitung einer Finanzhilfeaktion
10.2 Finanzielle Hilfen im Einzelfall
10.3 Meldung an die EU-Kommission
10.4 Statistiken
10.5 Schadensfeststellung
10.5.1 Amtliche Ermittlung
10.5.2 Fachkommissionen
10.5.3 Sachverständige
11. Antrags- und Bewilligungsverfahren
11.1 Zuständigkeit
11.2 Antragstellung
11.3 Vorzeitiger Maßnahmebeginn
11.4 Bewilligung
11.4.1 Grundsatz der schnellen Abwicklung
11.4.2 Vorläufige Bewilligung
11.5 Auszahlung und Verwendungsnachweis
11.5.1 Grundsatz
11.5.2 Auszahlung
11.6 Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers
12. Sonstige Bestimmungen
12.1 Bindungsfrist
12.2 Subventionserheblichkeit
12.3 Prüfungsrechte
12.4 Aufbewahrungsfristen, Monitoring
12.5 Veröffentlichungspflichten
12.6 Formulare
13. Datenschutz
14. Inkrafttreten