MeldDÜVO-LSA
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden in Sachsen-Anhalt (MeldDÜVO-LSA) Vom 5. Oktober 2015
- Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen der Meldebehörden in Sachsen-Anhalt (MeldDÜVO-LSA) Vom 5. Oktober 2015
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- § 1 Allgemeines
- § 2 Verfahren der Datenübermittlungen
- § 3 Datenübermittlung für Zwecke der Fahndung aus Gründen der Gefahrenabwehr oder der Strafverfolgung sowie zur Fortschreibung der personenbezogenen polizeilichen Sammlungen
- § 4 Datenübermittlung für Zwecke der Ehrung bei Alters-, Ehe- und Lebenspartnerschaftsjubiläen
- § 5 Datenübermittlung für Zwecke der Abfallbeseitigung
- § 6 Datenübermittlung für Zwecke der Durchführung des Optionsverfahrens
- § 6a Datenübermittlung für Zwecke der Prüfung der Einleitung von Verfahren zur Aufhebung von Kinderehen
- § 7 Datenübermittlung für Zwecke der Überwachung der Schulpflicht
- § 8 Datenübermittlung für Zwecke der Mütterberatung
- § 8a Datenübermittlung für Zwecke der Information von Eltern über Unterstützungsangebote in Fragen der Kindesentwicklung
- § 9 Datenübermittlung für Zwecke der Mitgliedsgemeinden einer Verbandsgemeinde
- § 10 Datenübermittlung für Zwecke des Mammographie-Screenings
- § 11 Datenübermittlung für Zwecke der Erhebung und des Einzugs der Rundfunkbeiträge
- § 12 Datenübermittlung für Zwecke der Aufgabenerfüllung der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften
- § 13 Datenübermittlung für Zwecke der Sicherung des Steueraufkommens
- § 14 Änderungsmitteilungen
- § 15 Sprachliche Gleichstellung
- § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
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