AbfGebO HA
INHALT
Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern sowie die Entsorgung von Sperrmüll Vom 5. Dezember 2000
- Gebührenordnung für die Abfallentsorgung mit Umleer- und Einwegbehältern sowie die Entsorgung von Sperrmüll Vom 5. Dezember 2000
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- § 1 Gebühren für die Abfallentsorgung
- § 2 Grundgebühr
- § 3 Entsorgungsgebühr
- § 4 Transportgebühren
- § 5 Spitzenanfall
- § 5a Sperrmüll
- § 6 Besondere Gebühren
- § 6a Gebühren für die Erfassung von Restmüll, Altpapier und Bioabfällen in Unterflurbehältern auf öffentlichem und privatem Grund
- § 6b Höhe der Entsorgungsgebühren, Standplatzgebühr, Gestellungsgebühren und Änderungsgebühr für Unterflurbehälter zur Erfassung von Restmüll
- § 6c Höhe der Entsorgungsgebühren, Standplatzgebühr, Gestellungsgebühren und Änderungsgebühr für Unterflurbehälter zur Erfassung von Bioabfall
- § 7 Gebührenpflichtige
- § 8 Entstehen der Gebührenpflicht
- § 9 Fälligkeit
- § 10 Erlöschen der Gebührenpflicht
- § 11 Anwendung von Vorschriften des Gebührengesetzes
- Anlage 1
- Anlage 2
- Anlage 2a
- Anlage 3
Feedback