DE - Deutsches Bundesrecht

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    Protokoll 19 - Bestimmungen in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung für die Begrenzung von Abgasemissionen aus Dieselmotoren in der Rheinschifffahrt (1999-II-16) (RheinSchUO1994Prot 19)
    RheinSchUO1994Prot 19
    Protokoll aufgrund von Artikel 43 Absatz 1 des Übereinkommens über die Errichtung eines Europäischen Polizeiamts (Europol-Übereinkommen) zur Änderung dieses Übereinkommens (EuropolÜbkProt)
    EuropolÜbkProt
    Protokoll betreffend die Auslegung des Übereinkommens vom 27. September 1968 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen durch den Gerichtshof (VollstrZustÜbkProt)
    VollstrZustÜbkProt
    Protokoll gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union zur Änderung des Übereinkommens über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich hinsichtlich der Einrichtung eines Aktennachweissystems für Zollzwecke (ZISÜbkAktProt)
    ZISÜbkAktProt
    Protokoll I (zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) Bestimmungen über Meldungen von Ereignissen in Verbindung mit Schadstoffen (nach Artikel 8 des Übereinkommens) (IntMeerSchÜbk1973Prot 1)
    IntMeerSchÜbk1973Prot 1
    Protokollnotiz zu Nummer 3 des Notenwechsels vom 12. September 1994 (StreitkrProtN)
    StreitkrProtN
    Protokoll über die Auslegung des Artikels 69 des Übereinkommens (EuPatAuslProt)
    EuPatAuslProt
    Protokoll über die Einbringung von Korrekturen in das Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" (INTERSPUTNIKProt)
    INTERSPUTNIKProt
    Protokoll über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung von Entscheidungen über den Anspruch auf Erteilung eines europäischen Patents (EuPatAnerkProt)
    EuPatAnerkProt
    Protokoll über die Rechtsstellung der auf Grund des Nordatlantikvertrags errichteten internationalen militärischen Hauptquartiere (NATOHQProt)
    NATOHQProt
    Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FlüAbkProt)
    FlüAbkProt
    Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften (EGBefrProt)
    EGBefrProt
    Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Fernmeldesatellitenorganisation (EUTELSAT) (EUTELSATVorRProt)
    EUTELSATVorRProt
    Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für Astronomische Forschung in der Südlichen Hemisphäre (EuAstroOrgVorRProt)
    EuAstroOrgVorRProt
    Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Europäischen Organisation für die Nutzung von meteorologischen Satelliten (EUMETSAT) (EUMETSATProt)
    EUMETSATProt
    Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der europäischen Patentorganisation (EuPatVorrProt)
    EuPatVorrProt
    Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT) (INMARSATVorRProt)
    INMARSATVorRProt
    Protokoll über die Zentralisierung des Europäischen Patentsystems und seine Einführung (EuPatZentProt)
    EuPatZentProt
    Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (SchadRegProt)
    SchadRegProt
    Protokoll über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisationen INTELSAT (INTELSATVorRProt)
    INTELSATVorRProt
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