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DE - Deutsches Bundesrecht

Neueste gefundene Änderungen

Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB XIV)
SGB XIV 		28.06.2025
Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2025 geltenden Beträge (SchKG§19Abs2/§24Bek 2025)
SchKG§19Abs2/§24Bek 2025 		28.06.2025
Verordnung zur Erleichterung des Ferienreiseverkehrs auf der Straße (FerReiseV 1985)
FerReiseV 1985 		28.06.2025
Verordnung über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz 1 (BFSGV)
BFSGV 		28.06.2025
Verordnung über die Gewährung einer Mehrarbeitsvergütung für Soldaten (SMVergV)
SMVergV 		22.06.2025
Verordnung über die Gewährung von Mehrarbeitsvergütung für Beamtinnen und Beamte des Bundes (BMVergV)
BMVergV 		21.06.2025
Anordnung zur Durchführung des Bundesdisziplinargesetzes im nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen (BMFBDGAnO 1)
BMFBDGAnO 1 		21.06.2025

Alle Rechtstexte

Verordnung über die Ermittlung der Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer für die Jahre 2024, 2025 und 2026 (EStSchlEV)
EStSchlEV
Verordnung über die Ermittlung der zulässigen Miete für preisgebundene Wohnungen (NMV 1970)
NMV 1970
Verordnung über die Ermittlung und Bekanntgabe der Sätze zur Abzinsung von Rückstellungen (RückAbzinsV)
RückAbzinsV
Verordnung über die Erprobung abweichender Ausbildungs- und Prüfungsbestimmungen in der Büromanagementkaufleute-Ausbildungsverordnung (BüroMKfAusbVErprV)
BüroMKfAusbVErprV
Verordnung über die Erprobung abweichender Prüfungsbestimmungen in der Berufsausbildung zum Informationselektroniker und zur Informationselektronikerin (InfoElekAusbErprbV)
InfoElekAusbErprbV
Verordnung über die Erprobung der Durchführung der Abschlussprüfung in zwei zeitlich auseinanderfallenden Teilen in der Berufsausbildung zum Musikfachhändler/zur Musikfachhändlerin (MusikfachhPrErprV)
MusikfachhPrErprV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung in den industriellen Elektroberufen (IndElErprobV)
IndElErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen (IndMetErprobV)
IndMetErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Chemikanten/zur Chemikantin (ChemikAusbErprobV)
ChemikAusbErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker/zur Kraftfahrzeugmechatronikerin (KfzMechaAusbErprobV)
KfzMechaAusbErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin (PharmAusbErprobV)
PharmAusbErprobV
Verordnung über die Erreichung der Höchstgrenze nach dem Stipendienprogramm-Gesetz (StipHV)
StipHV
Verordnung über die Errichtung eines Beirates für Ausbildungsförderung (BeiratsV)
BeiratsV
Verordnung über die Errichtung eines Wissenschaftlichen Beirats für Düngungsfragen (DüBV)
DüBV
Verordnung über die Ersetzung zerstörter oder abhanden gekommener gerichtlicher oder notarischer Urkunden (UrkErsV)
UrkErsV
Verordnung über die Erstanzeige von Finanzdienstleistungsinstituten und Wertpapierhandelsbanken nach dem Gesetz über das Kreditwesen (ErstAnzV)
ErstAnzV
Verordnung über die Erstattungsbeträge für Kosten und Auslagen im Rahmen der Kostenhilfe für Drittbetroffene in Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR-KEV)
EGMR-KEV
Verordnung über die Erstattung und Umlage von Kosten der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSAKostV)
FMSAKostV
Verordnung über die Erstattung von Aufwendungen der Träger der Rentenversicherung im Rahmen des Versorgungsausgleichs (VAErstV)
VAErstV
Verordnung über die Erstattung von Aufwendungen für die gesetzliche Rentenversicherung der in Werkstätten beschäftigten Behinderten (AufwErstV)
AufwErstV
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